Kursnummer | 10104BO |
Dozent |
Wolfgang Hoffmann |
Datum | Dienstag, 03.06.2025 18:30–20:15 Uhr |
Gebühr | 6,00 EUR |
Ort |
VHS Forum
|
„Es ist noch einmal gut gegangen." Die Bundestagswahlen vom 23.2.25 brachten -— wie in den Umfragen vorhergesagt — den Sieg der CDU/CSU mit 28,5 Der vielseits befürchtete Siegeszug der AD blieb aus, wenngleich die Partei mit 20,5 % ihr vorheriges Ergebnis verdoppeln konnte. Die 'Ampel-Parteien' erhielten die Quittung für den Bruch ihrer Koalition am 6.11.25. Die FDP schaffte die 5%-Hürde nicht und flog aus dem Bundestag. Die Kanzlerpartei SPD erzielte mit 16,4% eines ihrer histo risch schlechtesten Ergebnisse, womit das Ende von O. Scholz wenig überraschend besiegelt war.
Infolge der von CDU/CSU gezogenen Brandmauern zu AFD und Linke war eine zur Regierungsbildung notwendige Koalition nunmehr nur mit der SPD möglich. Nach zähen Verhandlungen konnte der Koalitionsvertrag Mitte April vorgestellt werden, muss aber noch von der SPD-Mitgliedschaft abgesegnet werden.
Auch der designierte CDU-Kanzler F. Merz muss - auch aus den eigenen Reihen- mit Kritik leben, ist er doch von vorgehenden Wahlversprechen mehrfach deutlich abgewichen, besonders die „dreiste Kehrtwende bei der Schuldenbremse" wird ihm da vorgeworfen. Er begründet dies mit einer notwendigen Positionierung in der „neuen Weltordnung". Geopolitisch wie wirtschaftlich seien die Herausforderungen riesig. Angesichts der internationalen Turbulenzen sei eine stabile Regierung ohne ständigen öffentlichen Streit für den angestrebten Politikwechsel gerade besonders wichtig.
Im Vortrag werden die Bundestagswahlen vom Frühjahr wie auch die nachfolgenden politischen Entwicklungen unter Einbeziehung der Teilnehmenden/Interessenten beleuchtet.